„Damit das im Endeffekt auch erfolgreich ist“

18.02.2012

netzwerkB 18.02.2012

„Damit das im Endeffekt auch erfolgreich ist –
liebe Genossinnen und Genossen!“


netzwerkB hat Ende Januar 2012 alle Mitglieder des Rechtsausschusses der SPD, die den Gesetzentwurf SPD 17/3646 unterzeichnet hatten, um einen Gesprächstermin gebeten.

Durch persönliche Gespräche mit den verantwortlichen PolitikerInnen ist es uns möglich, den Beschluss auf dem Bundesparteitag der SPD am 6. Dezember 2011 in Berlin die Verjährungsfristen für sexualisierte Gewalt aufzuheben, transparent zu begleiten – „damit das im Endeffekt auch erfolgreich ist“ (Ralf Stegner, MdB).

Für diese Gespräche mit den PolitikerInnen entstehen für netzwerkB Reisekosten in Höhe von 3.000,- Euro.

Wir sind auf Ihre Unterstützung angewiesen!

Jetzt spenden …

Nachfolgend informieren wir über den Verlauf der Gespräche mit:

Christine Lambrecht

Olaf Scholz

Bärbel Bas

  • Frau Bas lies uns am 23.02.2012 mitteilen, dass sie unseren Gesprächswunsch nicht erfüllen kann, da sie Mitglied des Gesundheitsausschusses sei und auf die Beratungen der Rechtspolitik nur sehr geringen Einfluss habe. Die AG Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion wird sich, wie vom SPD-Bundesparteitag beschlossen, nächste Woche mit der Frage der Verjährungsfristen auseinander setzen und dann das Gespräch mit Herrn Denef suchen.
    Frau Bas sei von der Arbeitsgruppe Gesundheit in die Arbeitsgruppe entsand wurden, die den Gesetzesentwurf erarbeitet hat. Allerdings hätte sie an den Fragen zur Verjährung nicht mitgearbeitet. Die AG Gesundheit war wegen der Fragen der therapeutischen Betreuung, der ausreichenden Versorgung mit Therapeuten oder dem Umgang der Krankenkassen mit den Opfern beteiligt. Mittlerweile ist der Gesetzesentwurf bei der AG Rechtspolitik angesiedelt. Für weitere Fragen bittet Sie uns, sich an deren Vorsitzenden Burkhard Lischka zu wenden.

Petra Crone

Dr. Peter Danckert

  • Das Büro von Prof. Danckert lies uns am 2. Februar 2012 mitteilen, „dass Herr Danckert von einem persönlichen Gespräch absieht. Ursächlich dafür ist, dass Herr Danckert seit längerem nicht mehr Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages und der Arbeitsgruppe Recht ist, die sich mit Ihrem Gesetzentwurf auseinandersetzt. Zuständige Berichterstatterin ist MdB Sonja Steffen, die Ihr Anliegen betreut und an die ich Sie verweisen möchte.“
  • Nach einem erneuten Schreiben von netzwerkB vom 08.05.2012 teilte uns Prof. Danckert am 24.05.2012 mit, „dass mit einer Ausweitung der Verjährungsfristen die Informationslage zunehmend unsicherer wird und infolge dessen eine eindeutige Entscheidungsfindung nur schwer möglich ist“. Diesbezüglich hat netzwerkB am 28.05.2012 einen Artikel veröffentlicht, s. unter: „Prof. Dr. Peter Dankert´s irritierende Aussage“

Sebastian Edathy

  • am 27.02. 2012 teilte uns Herr Nocht (Referent) folgende Auskunft mit: Herr Edathy ist Berichterstatter innerhalb des Rechtsausschusses für öffentliches Recht und beschäftigt sich da mit der Neo-Nazi Thematik. Bzgl. anderer Themen des Rechtsausschusses wird er sich der Mehrheit anschließen.
    Auf Nachfrage wer Berichterstatter für das Strafrecht (unter dem die Verjährungsfristen angesiedelt sind) sei, verwies er uns an Frau Kunkel, Referentin für die AG Recht.
    Frau Kunkel verwies uns an Frau Martina Schmidt, die uns sagte, dass die Berichterstatter für Strafrecht Herr Burkhard Lischka und Frau Steffen seien.
    Heute (27.02.2012) sei eine Beratung angesetzt – die aber – wenn sie stattfände – nichts entscheidendes resultieren würde. Das Ganze sei noch in der Diskussion.

Petra Ernstberger

Gabriele Fograscher

Dr. Edgar Franke

Iris Gleicke

  • Frau Gleicke hat uns am 08.03.2012 schriftlich mitgeteilt, das unsrere „Anregungen in der zuständigen Arbeitsgruppe Rechtspolitik diskutiert wurden.“ Herr Burghard Lischka würde nach Abschluss der Beratungen persönlich an netzwerkB herantreten und informieren. Auf Grund ihrer vollen Terminlage bitten sie um Verständnis, dass sie keine Termine für Gespräche nennen kann und sie an Fschkollegen verweist.

Angelika Graf

  • Frau Angelika Graf lies uns am 8. März 2012 mitteilen, dass sie aufgrund der Vielzahl von Anfragen leider nur Termine zu ihren Berichterstatterthemen vergibt. Daher bittet sie uns, bezüglich unseres Anliegens an die zuständigen Berichterstatter Sonja Steffen und Burghard Lischka zu wenden und bittet dafür um Verständnis.

Wolfgang Gunkel

  • Wolfgang Gunkel (MdB) ließ uns am 16.03.2012 mitteilen, „dass er die Initiative von netzwerkB unterstützt, die Verjährungsfristen ganz wegfallen zu lassen.“ (netzwerkB Gesetzentwurf Verjahrungsfristen)

Michael Hartmann

Dr. Eva Högl

Frank Hofmann

Christel Humme

Ute Kumpf

Burkhard Lischka

  • (Rechtsausschuss – Obmann, Hauptansprechpartner für Fraktionsführung)
    Am 27.02.2012 teilte uns Herr Geiger telefonisch mit, dass heute (27.02.2012) wohl in der AG Beratung das Thema Verjährungsfristen nicht unbedingt drankommen würde, da sich alles heute um Griechenland drehe.  Norbert Denef würde nach der nächsten Sitzung von der AG kontaktiert.
  • Die Stellv. Parteivorsitzende der SPD Manuela Schwesig hat uns am 6. März 2012 mitgeteilt, dass Burghard Lischka demnächst ein Gespräch mit Norbert Denef führen wird. Das begrüßt Frau Schwesig sehr. Auf eine telefonische Nachfrage hin sagte uns Herr Geiger (Büro Burghard Lischka) am 8. März 2012 zu, dass ein Gesprächstermin mit Herrn Burghard Lischka bis Ende März 2012 festgelegt wird.
  • Gesprächstermin am 28.03.2012 um 14:00 Uhr mit Burghardt Lischka, Christina Lambrecht und Marlene Rupprecht (s.Artikel Für die Aufhebung der Verjährungsfristen ohne Kompromisse

Kirsten Lühmann

Caren Marks

Aydan Özoğuz

Thomas Oppermann

  • (Rechtsausschuss, Stellvertreter)

Mechthild Rawert

Gerold Reichenbach

Sönke Rix

Marlene Rupprecht

Marianne Schieder

Stefan Schwartze

Sonja Steffen

  • am 16.02.2012 lies uns Frau Steffen mitteilen, dass jetzt ein Termin zu vereinbaren nicht möglich sei, da Frau Steffen erst Ende Februar vom Urlaub zurück sei.

Christoph Strässer

  • Der Gesprächstermin war am 09.02.2012 im Deutschen Bundestag. Anwesend waren Christoph Strässer, MdB und der Vorstandsvorsitzende von netzwerkB, Norbert Denef. Herr Srässer stimmt dem Gesetztentwurf von netzwerkB zu, er findet ihn „super“. netzwerkB liegt diesbezüglich ein Gesprächsprotokoll vor.

Dr. Marlies Volkmer

Dr. Frank-Walter Steinmeier

Gesetzentwürfe der Politik:

Bundesregierung 17/6261

SPD 17/3646

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17/5774

Gesetzentwurf netzwerkB:

netzwerkb Gesetzentwurf Verjährungsfristen

Mehr auf netzwerkB:

Der Murks mit den Verjährungsfristen

Opferverbände stellen politische Forderungen

Antrag zur Aufhebung der Verjahrungsfristen einstimmig angenommen

Kampf der Opfer gegen die Verjährungsfristen

Dunkelziffer e.V. unterstützt Aufhebung der Verjahrungsfristen

Rückwirkungsverbot

Sammelklage gegen den deutschen Staat

Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland

Bitte auf Facebook sharen und bei Twitter publik machen

 

10 Kommentare

  1. Lisbeth schreibt am :

    Ich verfolge schon seit geraumer Zeit die Darstellung der Kontakte von netzwerkB mit den SPD Bundestagsabgeordneten bezüglich des einstimmigen Beschlusses beim SPD Bundesparteitag im Dezember. Danke an netzwerkB dafür, dass ihr auch hier mit Transparenz arbeitet.

    (Übrigens: was mich erstaunt – keine Kommentare dazu? Hier macht netzwerkB echte saubere politische Arbeit und keiner merkt es?)

    Habe ich da was falsch verstanden, oder sind das unsere Abgeordneten, die für uns und mit unserem Mandat im Bundestag sitzen und – das möchte ich auch deutlich herausstellen – die dafür auch noch gut bezahlt werden.

    Da lassen sich die Damen und Herren aber ganz schön bitten.

    Ist es denn so unmöglich, dass netzwerkB einen Termin erhält?

    Mir ist schon klar, dass Abgeordnete viele Themen und Termine abarbeiten, aber netzwerkB hat denen doch schon die Arbeit abgenommen mit der Gesetzesvorlage.

    Und auf Anschreiben (vom Ende Januar) gar nicht reagieren??

    Und auf die nächste email immer noch nicht???

    Wie soll ich dann den Applaus beim Bundesparteitag nach der Rede von Herrn Denef bewerten? (siehe Video: http://netzwerkb.org/2011/12/06/antrag-zur-aufhebung-der-verjahrungsfristen-einstimmig-angenommen/)

    Dann war das nur kollektive Gefühlsduselei und nachdem die Tränchen getrocknet sind vergisst (verdrängt) man das Ganze schnell wieder und kehrt zu der üblichen Ausgrenzung von Betroffenen und ihrer Thematik wieder zurück.

    Mehr Lügentheater. Auch bei der SPD.

    Hier geht es um Menschen (die auch Wähler sind) und Schicksale und darum eine echte Chance anzunehmen etwas für die Gerechtigkeit in diesem Land zu tun.

    Letztendlich geht es doch darum für die nächste Generation Kinder etwas zu tun.

    Irgendwie verstehen die doch nichts… und bürsten netzwerkB einfach so ab.

    Ich bin empört.

    Lisbeth

  2. Dr. Curt Asten schreibt am :

    Liebe Lisbeth,
    das sehe ich leider genauso, es ist ein Trauerspiel und es gilt, dicke Bretter zu bohren, weil die gutbezahlten Abgeordneten an so garnichts mehr Interesse zeigen, was das ‚einfache Volk‘ betrifft; das ist leider auf allen Politikfeldern bemerkbar und die SPD – die einstige Partei des ‚kleinen Mannes‘, aber seit Schröder doch eher die ‚Genossenpartei der Bosse‘ – steht dem in nichts nach.
    Herr Dennef, bleiben Sie bitte dran, lassen Sie sich nicht entmutigen. Die Damen und Herren Abgeordneten sind genau dazu da, sich um wichtige Dinge zu kümmern und genau dazu gehört die vollständige Abschaffung der Verjährungsfrist.

  3. Panda schreibt am :

    Wenn gewünscht, würde ich Sie, Herr Denef, bei Termin-Vereinbarungen gern unterstützen. Sonja Steffen MdB dürfte wohl inzwischen wieder aus dem Urlaub zurück sein? Vielleicht können wir weiteres einfach persönlich besprechen, wenn Sie am 26. März (davor schon?) in Berlin sind, Herr Denef?
    Sonnige Sonntags-Grüße aus der Hauptstadt!
    ___________________________________________
    Anmerkung von Norbert Denef:

    Aus organisatorischen Gründen bat Frau Kumpf den Termin am 26.03.2012 zu verschieben. Ein neuer Termin ist noch nicht abgesprochen.
    Gern können wir telefonisch ausführlicher über Ihr Unterstützungsangebot sprechen. Sie erreichen mich unter: 04503 892782

  4. Anonym schreibt am :

    Hallo!

    Zur Info: Auf der Webseite der SPD ist P. Klaus Mertes (ehemaliger Rektor im Canisius-Colleg, Berlin) für den Gustav-Heinemann-Preis (!) nominiert und man kann für ihn „voten“.

    http://www.spd.de/Partei/GHB/69754/20120315_heinemann_voting.html#voting-69754

    Weiter sind nominiert: Constanze Kurz, Informatikerin, Sachbuchautorin, ehrenamtliche Sprecherin des Chaos Computer Clubs (CCC). Sie ist insbesondere auf dem Gebiet des Datenschutzes hervorgetreten. Sowie Emel Zeynelabidin, Aktivistin im interreligiösen Dialog.

    Es werden Personen nominiert, die sich für Bürgerrechte, Aufklärung, Demokratie und für die Gesellschaft stark machen. Diese drei Persönlichkeiten sind nominiert für den Heinemann-Bürgerpreis. Es geht um 10.000 Euro.

  5. Doro schreibt am :

    Frage: Gab es am „Runden Tisch“ nicht den Beschluss, dass u.a. die Arbeit von Betroffennen-Inititiven unterstützt werden soll? Bekommt nicht diese dubiose „Bundesinitiative der Betroffenen“ bereits einen Batzen Geld?

    Also: Antrag stellen auf einen allgemeinen Zuschuss (nicht nur auf diese Reisekosten bezogen) für die Betroffenen-Initiative netzwerkB!

    Und (alle, nicht nur der netzwerkB-Vorstand!) nachdenken, welche Töpfe noch angezapft werden könnten…

  6. Hallo Norbert,
    Hochachtung vor dem was du und deine Mitstreiter, dazu zähle ich eigentlich auch tun! Leider ist es mir nicht möglich so konsequent alles mitzumachen bzw. überhaupt mitzumachen.
    Ich selbst leide sehr über die Ungerechtigkeiten die nach und vor mir viele erlebt haben. Ich leide aber noch mehr weil ein Verhalten wie in der SPD micht trauriger, wütender, hilfloser, …… über die Ungerechtigkeiten aber auch die Untätigkeiten in der Gesellschaft und der Politik macht.
    Lügen, lügen, lügen,……in er SPD.
    Die Menschen vergessen immer, wer für das Elend der Opfer verantwortlich ist. Es ist die wegschauende Gesellschaft, denen es ja offentsichtlich allen gut geht. Sie vergessen aber auch wer für die Armut durch Einführung von HartzIV verantwortlich ist. Die SPD bzw. vielfach deren politischen Angehörigen denken nur an Ihren Profit. Was springt für mich uns als SPD dabei heraus. Es ist aber wohl in der ganzen politischen Ebene so der Fall.
    Viel Glück und weiter so viel Mut.
    Hugo
    P.S: Was könnte man tun, damit der Kampf insgesamt auch für die Opfer es ein so großes Echo findet wie zu Beginn der Nachrichten über sexuelle Gewalt in der Kirche.

  7. Michael Huber schreibt am :

    Die Spitze der Pyramide interessiert sich nicht für die Belange der vielen Steine, die sie stützt – das ist in sämtlichen Institutionen so, auch bei der SPD!
    Was wäre, wenn die vielen Steine nicht mehr stützten??? – dann wäre die Spitze in einem luftleeren Raum und ganz schnell auf dem Boden der Tatsachen wiederzufinden.
    Solare Grüße an die vielen rechtschaffenden und ehrlichen Steine.
    Michael

  8. Ghandie schreibt am :

    Hören Sie auf, auf dieser Seite Ihre Betroffenheit in rührseligen Berichten, Kommentaren, geistigen Zugeständnissen uvm. gegenüber Herrn Denef zu bekunden. Unterstützen Sie ihn endlich mit Taten. Gehen Sie gemeinsam mit ihm auf einen Demonstrationsmarsch durch Europa, informieren und belagern Sie mit Briefen, Mails und anderen Möglichkeiten die Print- und diversen Medien der Berichterstattung. Wachen Sie aus Ihrer selbstmitleidigen Lethargie auf und werden Sie endlich selber mutig, so wie der Mann, dem Sie andauernd zurufen und bewundern: Norbert, Du bist super, Norbert Du machst das schon für uns, wir bewundern Dich. Überwinden Sie Bewunderung und befreien Sie sich vom Erlösermythos und tun es selbst. Werden Sie aktiv glaubhaft, und Sie werden gemeinsam mit ihm Erfolg haben. Sie haben ihn genug lang warten lassen!

  9. Realmenschin schreibt am :

    @Ghandie
    Sehr viele Jahre meines Lebens KONNTE ich nicht reden, weil ich zum Schweigen veruteilt war. Sehr lange konnte ich nichts von mir und dem Erlebten ausdrücken, weil ich zum Schweigen verurteilt war.
    Warum?
    Ich „erwarb“ diese „Haltung“ um zu ÜBERLEBEN. Überleben heisst ganz konkret auch Überleben.
    Später, als ich als junge Frau die Chance bekam langsam aus einem entsetzlichen Leben mich heruauszuwühlen, in mühseliger Kleinarbeit, in täglichen Überlebenseinheiten, mit sehr viel Hilfe, aber auch meinem MUT und unermesslich viel Kraft, war viele Jahre mein tägliches Leben, ein Überleben. Das hatte mit Selbstmitleid NICHTS zu tun. Menschen die überlebt haben in die Nähe von Selbstmitleid zu bringen, ist in meinen Augen absolut falsch und ein Schlag. Es gibt diesen Spruch, der in etwa so lautet: nur wer in meinen Mokkassins gelaufen ist, weiss wie das Leben für mich ist. Es kostet schon unermesslich viel Mut, überhaupt zu leben DAMIT, es kostet unermesslich viel Mut sich damit auseinanderzusetzen, in winzigen Schritten, und es kostet viel Zeit und es ist leider oft so, dass Menschen das nicht schaffen, weil es unmenschlich schwer ist. Sich hier zu zeigen, die eigene Geschichte, das Leid, die Qual, da ist sehr viel Mut darin!!
    Wie oft bin ich immer wieder darin eingebrochen, dass ich etwas tun wollte, und es dann aber nicht konnte, weil meine psychische Struktur als Kind gebrochen wurde, als sie sich eigentlich ungestört bilden sollte- MIR dann mangelden Mut vorzuwerfen, das passt für mich ganz und gar nicht mit der Realität zusammen.
    Oft genug habe ich mir FRÜHER vorgeworfen viele Dinge nicht machen zu können- bis ich merkte, dass ich das gar nicht konnte, weil ich so sehr verletzt wurde und das hat nun einmal Folgen.
    Nein, ich empfinde alle hier als SEHR mutig.
    WIE mutig das ist, spürte ich bis ins Mark.

    Und ich bewundere Herrn Denef das zu tun, und ich lese aus vielen Beiträgen die grosse Unterstützung.

    Natürlich würde ich gerne auf eine riesige Demo gehen, natürlich.
    Und ich würde verschiedene Dinge auch gerne tun. Und ich tue das, was mir möglich ist.

    Vielleicht wollen Sie eine solche grosse Demo organisieren?
    Ich würde mich gerne anschliessen.

    Realmenschin

  10. Panos P schreibt am :

    @ Realmenschin

    Danke dass Du Ghandie mit genau diesen Worten geantwortet hast.

    Viele, viel zu viele haben gar keine Vorstellung davon, wie sehr wir in unserem Leben eingeschränkt sind. Nach aussen sieht ja auch alles normal aus.
    Keiner ausser uns kann sich vorstellen, wie die Gewalttaten, die wir erlebt haben, über unser ganzes Leben hinweg Folgen haben.

    Wenn wir unsere Umgebung über die Folgen aufklären und uns mit eben diesen Folgen offen und mutig zeigen, wird sich vielleicht langsam etwas in den Köpfen der Nicht-Betroffenen ändern. Vielleicht werden sie sich dann verständnisvoll an unsere Seite stellen und uns unterstützen mit unserem Wunsch nach einer würdevollen Anerkennung unseres Leids.

    Wenn die Nicht-Betroffenen so weit sind, werden sie ganz von selbst das tun, was Gandhie weiter oben fordert.

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